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Vorsicht bei den GEMA-Gebühren

vom: 25.06.2007

Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) vertritt die Rechte der ihr angeschlossenen Komponisten, Textdichter und Musikverleger, also Musikurheber. Durch Verträge mit ähnlichen Gesellschaften im Ausland vertritt sie auch die Rechte ausländischer Musikurheber und verfügt damit praktisch über das gesamte Musikrepertoire der Welt. Egal welche Musik öffentlich (oder im privaten Kreis ab 30 Personen) läuft, egal wer diese Musik aufführt, die GEMA die betreffende Veranstaltung mit ihrem fest geregelten Vergütungssatz belegen kann. Rechtlich abgestützt ist dies über das Urheberrechtsgesetz (§§ 97 und 106). Dies gilt auch für Vereine.

Für die Forderungen der GEMA haftet nicht nur der Verein §§ 31, 831 BGB, sondern auch der Verein und der Vereinsvorstand gesamtschuldnerisch nach §§ 840 BGB.
Veranstaltungen von Vereinen können zu einem finanziellen Problem werden, wenn es versäumt wurde die entsprechenden GEMA mit einzukalkulieren.

Die Kriterien für die Bemessung der Gebühren sind:
Raumgröße, Höhe des Eintrittspreises, Art und Dauer der Veranstaltung.

Die Vergütungspflicht entfällt für Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie für Schulveranstaltungen, sofern sie nach ihrer sozialen oder erzieherischen Zweckbestimmung nur einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen zugänglich sind. Dies gilt nicht, wenn die Veranstaltung dem Erwerbszweck dient. ( § 52 Urheberrechtsgesetz )

Anmeldung GEMA vergessen?

Kommt die GEMA dahinter (über Pressemeldungen/Anzeigen u.ä.) darf sie die doppelte Vergütung verlangen. Bei einer erstmaligen Nichtanmeldung einer Veranstaltung von Vereinen, Altenclubs und anderen sozial engagierten Organisationen verzichtet die GEMA aus Kulanz auf die Verdoppelung des Normaltarifs. Diese Regelung gilt allerdings nicht im Wiederholungsfalle.